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19. Juni 2011, NZZ am Sonntag

Millionenbetrug im Militär

VBS-Personal und Milizsoldaten haben im grossen Stil Erwerbsersatz-Gelder abgezweigt

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Sonntag, 26.06.2011, 13:12 Uhr  

Sechs Millionen Franken im Zivilschutz missbräuchlich abgerechnet

Wie in der Armee ist es auch im Zivilschutz zu einem systematischen Betrug gekommen: In fast allen Kantonen haben staatliche Stellen in den letzten Jahren Zivilschutzleistungen im Wert von rund sechs Millionen Franken missbräuchlich verrechnet.

Missbrauchsfälle sind in insgesamt 25 Kantonen gefunden worden, sagte Rolf Camenzind, Sprecher des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV), auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Camenzind bestätigte damit einen Bericht der "NZZ am Sonntag". Das BSV steht kurz vor dem Abschluss einer Untersuchung zu den Fällen.

Beanstandet werden Zivilschutzleistungen, die von Gemeinden oder Zivilschutzorganisationen bei der Erwerbsersatzkasse abgerechnet wurden, obwohl die betroffenen Personen andere Arbeiten verrichteten. Die staatlichen Stellen griffen etwa bei Personalengpässen zu diesem Mittel. Sie sparten damit Lohnkosten auf Kosten der Erwerbsersatzordnung (EO).

 

Geld zurückgefordert

Es gehe um eine Summe "in der Grössenordnung von sechs Millionen Franken" in der Zeitspanne von 2003 bis 2009, sagte Camenzind. Am Anfang der Untersuchungsperiode seien die Fälle zahlreicher als gegen Ende. Das Geld sei zurückgefordert worden.

Erst vor einer Woche war das Ausmass eines anderen Betrugsfalls mit der EO im Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) publik geworden. VBS-Stellen haben zum Teil ebenfalls Leute aus der EO entschädigt, statt ihnen Lohn zu zahlen. Ausserdem haben Soldaten Diensttage mehrfach abgerechnet.

Untersucht werden Tausende von Abrechnungen seit 2006, wie das BSV am vergangenen Sonntag bestätigte. Der Deliktbetrag ist noch nicht bekannt. Das VBS gab mit Verweis auf das laufende Verfahren keine Auskunft. Ermittelt wird laut BSV gegen sechs Milizangehörige sowie einen zivilen Angestellten des VBS.